Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen der Zigarren Huber GmbH.
Im folgenden Huber genannt (AGBs)

§ 1 GELTUNGSBEREICH
Für alle aktuellen und zukünftigen Geschäftsbeziehung zwischen Huber und dem Kunden gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Besondere Vereinbarungen und Nebenabreden erlangen nur Gültigkeit, wenn sie von Huber schriftlich bestätigt werden.

§ 2 VERTRAGSSCHLUSS
Angebote sind freibleibend. Ein Vertrag kommt erst mit Auftragsbestätigung oder Lieferung der Ware zustande. An Bestellungen ist der Kunde 20 Tage gebunden.

§ 3 LIEFERUNG
Die Lieferung erfolgt an die vom Kunden angegebene Lieferadresse. Wir versenden per DHL, daher ist jedes Paket versichert. Es bestehen grundsätzlich keine verbindlichen Liefertermine. Wir liefern ausschließlich innerhalb Deutschlands.

§ 4 FÄLLIGKEIT UND ZAHLUNG, VERZUG
Der Kaufpreis kann per Kreditkarte, per Vorauszahlung, oder per Nachnahme bei Lieferung entrichtet werden. Kommt der Kunde in Zahlungsverzug, so ist Huber berechtigt, als Verzugsschaden Verzugszinsen in Höhe von 3% über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank zu verlangen, sofern der Kunde nicht nachweist, daß kein Schaden oder ein wesentlich niedrigerer entstanden ist. Die Geltendmachung eines Huber entstandenen höheren Schadens bleibt unberührt.

§ 5 AUFRECHNUNG, ZURÜCKBEHALTUNG
Gegenüber Ansprüchen von Huber kann der Kunde nur dann die Aufrechnung erklären, wenn seine Forderung unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist. Außerdem kann der Kunde ein Zurückbehaltungsrecht nur geltend machen, wenn sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

§ 6 EIGENTUMSVORBEHALT
Der Verkäufer behält sich das Eigentum an der gelieferten Ware bis zur vollständigen Bezahlung vor. Der Eigentumsvorbehalt erstreckt sich auch auf alle im Zeitpunkt des Vertragsabschlusses bereits entstandenen Forderungen; er erstreckt sich ferner auf alle Forderungen als Folgegeschäften.

§ 7 MÄNGELGEWÄHRLEISTUNG UND HAFTUNG
Soweit ein Mangel der Ware vorliegt, ist Huber nach eigener Wahl zur Mangelbeseitigung oder zur Ersatzlieferung berechtigt. Ist Huber zur Mangelbeseitigung/Ersatzlieferung nicht bereit oder nicht in der Lage, verzögert sich diese über angemessene Fristen hinaus aus Gründen, oder schlägt die Mangelbeseitigung/Ersatzlieferung in sonstiger Weise fehl, so ist der Kunde nach seiner Wahl berechtigt, Wandlung (Rückgängigmachung des Vertrages) oder eine entsprechende Herabsetzung der Vergütung (Minderung) zu verlangen. Alle Gewährleistungsansprüche gegen Huber verjähren sechs Monate nach Lieferung. Schadenersatzansprüche gegen Huber sind unabhängig vom Rechtsgrund, insbesondere aufgrund Verzug oder Unmöglichkeit, der Verletzung von Beratungs- und vertraglichen Nebenpflichten, vorvertraglichen Pflichten, positiver Vertragsverletzung, der Verletzung gewerblicher Schutzrechte Dritter und unerlaubter Handlung ausgeschlossen, es sei denn, Huber hat vorsätzlich oder grob fahrlässig gehandelt oder die Schadenersatzansprüche resultieren aus der Verletzung einer zugesicherten Eigenschaft. Huber haftet in gleicher Weise, wenn von einem ihrer gesetzlichen Vertreter oder leitenden Mitarbeiter eine Pflicht, die für die Erreichung des Vertragszwecks von wesentlicher Bedeutung ist, leicht fahrlässig verletzt wird. Soweit Huber dem Grunde nach haftet, wird der Schadenersatzanspruch auf den vorhersehbaren Schaden begrenzt. In jedem Fall ist der Ersatz für Folgeschäden wie entgangener Gewinn ausgeschlossen. Diese Schadensbegrenzung gilt nicht, wenn das schadensauslösende Ereignis durch einen gesetzlichen Vertreter oder leitenden Angestellten von Huber grob fahrlässig oder vorsätzlich verursacht wurde. Auf Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz finden vorstehende Haftungsbegrenzungen keine Anwendung. Wenn und soweit die Haftung von Huber ausgeschlossen ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung der Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen von Huber.

§ 8 Widerrufsbelehrung

Verbrauchern steht – bei Anwendbarkeit der Vorschriften über Fernabsatzverträge – in Bezug auf die gekauften Waren ein Widerrufsrecht nach Maßgabe der folgenden Belehrung zu:



8.1 Widerrufsrecht

Der Käufer kann seine Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax oder E-Mail) oder durch Rücksendung der Ware widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit dem Zeitpunkt, zu dem die Belehrung in Textform mitgeteilt worden ist, nicht jedoch vor dem Tage des Eingangs der Warenlieferung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.



Der Widerruf bzw. die Rücksendung ist zu richten an:



Zigarren Huber GmbH
Hauptstraße 30
82256 Fürstenfeldbruck
Fax 08141-5359639
E-Mail: info@genuss-shop.de





8.2 Ausschluss

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen

- über die Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten oder

- die in der Form von Versteigerungen geschlossen werden

- über Produkte, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Käufers zugeschnitten sind.



8.3 Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Käufer die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss er insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen kann der Käufer die Wertersatzpflicht vermeiden, indem er die Sache nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt.



8.4 Kosten der Rücksendung

Der Käufer hat die Kosten der Rücksendung nur zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn der Käufer bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Anderenfalls ist die Rücksendung für den Käufer kostenfrei.

Es wird gebeten (ohne Rechtspflicht des Käufers hierzu), von unfreien (=unfrankierten) Rücksendungen abzusehen, da dem Verkäufer hierdurch sehr viel höhere als die üblichen Kosten entstehen. Der Verkäufer erstattet die Rücksendekosten gegebenenfalls auf Wunsch des Käufers im Voraus.



Um eine möglichst rasche Bearbeitung zu gewährleisten, wird gebeten, der Rücksendung der Ware eine Kopie der Kaufrechnung/des Lieferscheines und eine detaillierte Fehlerbeschreibung beizufügen. Eine Unterlassung hat keine rechtlichen Konsequenzen.

§ 9 PREISE
Alle Preise sind Bruttopreise ( inclusive Tabak- und Mehrwertsteuer ). Sollten sich bis zum Zeitpunkt der Belieferung die Herstellerpreise oder die Tabaksteuer erhöhen, gilt letztlich der neue Endpreis.

§ 10 UMTAUSCH
Der Verkäufer räumt dem Käufer ein dreißigtägiges Umtauschrecht ein ( Unversehrtheit der Ware vorausgesetzt). Zigarren und Tabakwaren werden nur in verschlossenen Originalverpackungen zurückgenommen.

§ 11 HAFTUNGSAUSSCHLUSS
Zigarren Huber haftet nicht für mögliche aus dem Konsum von Zigarren, Tabakwaren, Pfeifen und sonstigen artverwandten Rauchartikeln herrührenden gesundheitlichen Schäden - weder direkt während des Konsums, noch irgendwann später. Der Käufer der Waren erkennt mögliche gesundheitliche Risiken als von ihm selbst zu vertreten an, wenn er die Ware bestellt und bezahlt. Zigarren Huber tritt als Zwischenverkäufer auf und unterliegt keiner Herstellerhaftung.

§ 12 DATENSCHUTZ
Die persönlichen Daten des Kunden werden für die Abwicklung der Bestellung bei Zigarren Huber gesammelt, verarbeitet und genutzt. Der Besteller stimmt dieser Sammlung, Verarbeitung und Nutzung persönlicher Daten ausdrücklich zu.

§ 13 MINDESTBESTELLALTER
Ein Kunde, der Waren bei Zigarren Huber bestellt ist volljährig und bestätigt dies mit Absenden und Bezahlen der Bestellung.

§ 14 ANWENDBARES RECHT
Änderungen und Ergänzungen der in diesen Bedingungen enthaltenen Bestimmungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform und der Vereinbarung im Kaufvertrag. Mündliche oder schriftliche Nebenabreden binden Huber nur nach schriftlicher Bestätigung. Sollte eine oder mehrere Bestimmungen unwirksam sein, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht.